Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de

  Einstweilige Anordnung; Erledigung; Bewilligungsreife; Duldung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anforderungen an das Bestehen eines familienbezogenen Aufenthaltsrechts und an die Prüfung aller insoweit ausschlaggebenden Gesichtspunkte

• Wolters Kluwer

  Anforderungen an das Bestehen eines familienbezogenen Aufenthaltsrechts und an die Prüfung aller insoweit ausschlaggebenden Gesichtspunkte

 
• rewis.io

  Erteilung einer aufenthaltsrechtlichen Duldung - Wegfall des Rechtsschutzinteresses für einstweilige Anordnung

• ra.de
• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  AufenthG § 60a Abs. 2 S. 1
  Anforderungen an das Bestehen eines familienbezogenen Aufenthaltsrechts und an die Prüfung aller insoweit ausschlaggebenden Gesichtspunkte

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• BVerwG, 12.09.2007 - 10 C 39.07

  Auslegung und Anwendung von § 73 Abs. 2a Asylverfahrensgesetz (AsylVfG) auf vor …

  Auszug aus VGH Bayern, 12.05.2015 - 10 CE 15.721

  Entgegen dem Vorbringen des Antragstellers tritt nämlich die Bewilligungsreife, auf die hinsichtlich der Erfolgsaussichten maßgeblich abzustellen ist, nicht bereits mit Einreichung des Antrags nach § 123 VwGO beim Verwaltungsgericht und der Vorlage der vollständigen PKH-Unterlagen zur wirtschaftlichen Situation des Antragstellers ein, sondern erst nach einer Anhörung der Gegenseite mit angemessener Frist zur Stellungnahme (…vgl. BayVGH, B.v. 24.3.2015 - 10 C 13.878 - juris Rn. 4; BVerwG, B.v. 12.9.2007 - 10 C 39.07 u.a. - juris Rn. 1).
• OLG Celle, 20.04.2007 - 3 W 46/07

  Mutwillige Schädigung einer Prozesspartei; Voraussetzungen für das Vorliegen …

  Auszug aus VGH Bayern, 12.05.2015 - 10 CE 15.721

  Eine Partei, die den Rechtsstreit selbst finanzieren müsste, würde sich in einem Fall wie dem vorliegenden der Erledigungserklärung des Gegners anschließen (vgl. OLG Celle, B.v. 20.4.2007 - 3 W 46/07 - juris Rn. 16).
• VGH Bayern, 24.03.2015 - 10 C 13.878

  Prozesskostenhilfe; Bewilligungsreife; Untätigkeitsklage

  Auszug aus VGH Bayern, 12.05.2015 - 10 CE 15.721

  Entgegen dem Vorbringen des Antragstellers tritt nämlich die Bewilligungsreife, auf die hinsichtlich der Erfolgsaussichten maßgeblich abzustellen ist, nicht bereits mit Einreichung des Antrags nach § 123 VwGO beim Verwaltungsgericht und der Vorlage der vollständigen PKH-Unterlagen zur wirtschaftlichen Situation des Antragstellers ein, sondern erst nach einer Anhörung der Gegenseite mit angemessener Frist zur Stellungnahme (vgl. BayVGH, B.v. 24.3.2015 - 10 C 13.878 - juris Rn. 4;… BVerwG, B.v. 12.9.2007 - 10 C 39.07 u.a. - juris Rn. 1).